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[Uwe He-Wi]

Es kommt immer wieder vor, dass sich BR-Mitglieder kurzfristig vor einer Sitzung ab/krank melden. Wie kurzfristig muss ich Ersatzmitglieder einladen, unsere GO sagt, dass die Einladung 5 Werktage vorher eingegangen sein soll. Muss ich Ersatzmitglieder, die laut Dienstplan im Urlaub sind fragen ob sie trotzdem kommen, oder darf/muss ich sie überspringen? Oder lade ich sie ungeachtet dessen einfach ein und wir lassen uns überraschen ob es kommt? Hinzu kommt, wir haben im Moment zwei Dauerkranke im Gremium, das heißt wir müssen gerade ständig auf Ersatzmitglieder zurückgreifen.

Wie geht ihr damit um, @Marcus, vielleicht kannst du da auch was zu sagen?

Vielen Dank und Viele Grüße aus dem Ammerland.

[rechtsanwalt]

Hallo Uwe,

mal wieder der berüchtigte § 25 BetrVG der eine Rolle spielt.

Zunächst: Voraussetzung für die Teilnahme eines Ersatzmitgliedes an einer BR-Sitzung ist NICHT eine Ladung zur Sitzung (DKK, § 25 Rn. 7).
Daher ist die Formulierung mit "soll" in Eurer GO auch passend.

Zudem schreibt die Ladung ja keine Form vor, sprich es genügt auch mündlich oder telefonisch das Ersatzmitglied zu laden.

Mitglieder die im Dienstplan mit Urlaub gekennzeichnet sind, sind im Urlaub und somit selbst zeitweilig verhindert für BR-Tätigkeiten! Nur wenn sie vorher angezeigt haben, dass sie für BR-Sitzungen zur Verfügung stünden, trotz Urlaub, würde ich auf den Gedanken einer Einladung kommen.

Ich hoffe Dir ist damit geholfen

Beste Grüße!